Sitzung der Gemeindevertretung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Ö2Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
• Ö3Mitteilungen des Gemeindevorstands
• ÖTagesordnung I
• Ö4Mitglieder Betriebskommission Gemeindewerke; hier: Wahl der Mitglieder des Personalrates für die Wahlzeit 2024-2028
• Ö5Erschließungsmaßnahme Fliederweg Oberseelbach- Festlegung der Ausbauvariante
• Ö6Belegungszahlen in den Kindertageseinrichtungen Niedernhausen
• Ö7Neufassung der Park&Ride-Platz-Satzung 2025
• Ö8Jahresabschluss der Gemeinde Niedernhausen zum 31.12.2024
• Ö9Vorhaben Rhein-Main-Link; Grundsätzliche inhaltliche Vorgaben für eine Stellungnahme im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens
• Ö10Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich "Auftrags- und Vergabewesen"; hier: Regelung ab 01.07.2026
• Ö11239. Vergleichende Prüfung Hess. Rechnungshof "Vorbericht Haushaltsplan"
• Ö12Grundhafter Ausbau Lenzhahner Weg - Beschlussfassung Entwurfsplanung
• Ö13Interkommunale Zusammenarbeit im Förderprogramm "Sicherheit bei Veranstaltungen"
• Ö14Bebauungsplanverfahren Nr. 4/2023 "Theaterquartier" und 20. Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und Beendigung des Verfahrens
• ÖTagesordnung II
• Ö15Entwicklung von Windkraftanlagen auf dem Gebiet der Gemeinde Niedernhausen durch die Städte Idstein und Eppstein sowie die Gemeinde Niedernhausen; Auswahl eines Projektierungsunternehmens
• Ö16Kündigung Mitgliedschaft Landschaftspflegeverband Rheingau-Taunus e.V.
• Ö17Besetzung Ortsgericht I