Sitzung des Ortsbeirates Niedernhausen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden, Feststellung der Tagesordnung
• Ö2Mitteilungen des Ortsvorstehers
• Ö3Genehmigung der Niederschrift vom 06.10.2016
• Ö4Entwurf der Haushaltssatzung 2017
• Ö5Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017; hier: Wirtschaftsplan 2017 Gemeindewerke Niedernhausen (Anlage zum Haushaltsplan)
• Ö6Waldschutz
• Ö7Neuerstellung Regionalplan Süd / Überarbeitung Flächennutzungsplan; hier: Vorschläge für künftige Bebauungen
• Ö8Übertragung KiTa Ahornstraße
• Ö9I. Nachtrag zur Satzung über die Ausübung des Vorkaufsrechtes nach § 25 Abs. 1, Nr. 2 BauGB für den Bereich „Misch- und Gewerbegebiet Frankfurter Straße II“ im Ortsteil Niedernhausen
• Ö10Satzung über die Ausübung des Vorkaufsrechtes nach § 25 Abs. 1, Nr. 2 BauGB für den Bereich „Wohnpark Farnwiese/1. Änderung Idsteiner Straße“ im Ortsteil Niedernhausen
• Ö11Umwidmung des Herrnackerweges ab der Einmündung "Hammergrund" bis zum Seniorenzentrum zu einem verkehrsberuhigtem Bereich einschließlich der erforderlichen Umbaumaßnahmen
• Ö12Verwaltungsmitteilungen
• Ö12.2Sanierung der Kanal- und Regenwasserabflussdeckel
• Ö12.3Prüfung der Zunahme der Flugbewegungen über Niedernhausen seit dem Frühjahr
• Ö12.4Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Niedernhausen I
• Ö12.4.1Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht I (Niedernhausen)
• Ö13Verschiedenes
• Ö13.1Haushaltssicherungskonzept für den Zeitraum 2017-2020