Sitzung der Gemeindevertretung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Ö2Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
• Ö3Mitteilungen des Gemeindevorstands
• Ö4Beantwortung von Anfragen
• Ö4.1Fahrradboxen am Bahnhof
• Ö4.2Entwässerung zum Bauvorhaben Idsteiner Straße 29-33 gemäß gültigem Bebauungsplan
• Ö4.3Ausgaben und Einnahmen für das gemeindeeigene Gebäude inkl. der dazugehörigen Außenanlagen "Kiosk am Rathaus"
• Ö4.4Baukosten zum Betriebsgebäude der Gemeindewerke
• Ö4.5HGÜ-Trasse
• ÖTagesordnung I
• Ö5Prüfung der Jahresabschlüsse 2016 und 2017 für den Eigenbetrieb Gemeindewerke Niedernhausen; hier: Bestellung des Abschlussprüfers gemäß § 5 Ziffer 13 EigBGes
• Ö6Mitglieder Betriebskommission Gemeindewerke; hier: Wahl der Mitglieder des Personalrates für die Wahlzeit 2016-2020
• Ö7Geschwindigkeit begrenzende Maßnahme auf der BAB A3
• Ö8Mitfahrerbänke in Niedernhausen
• Ö9Beachvolleyballfeld im Waldschwimmbad Niedernhausen
• Ö10Sanierung der Kanal- und Regenwasserabflussdeckel in der Idsteiner Straße
• Ö11Einrichtung einer "Zentralen Vergabeberatungsstelle der Stadt Taunusstein und der Gemeinde Niedernhausen" (ZVBS) im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit; hier: Grundsatzbeschluss
• Ö12Bebauungsplan Nr. 19/77-00-15 „Schäfersberg“ 5. Änderung OT Niedernhausen
• Ö13Bebauungsplan Nr. 21/2015 „Vorm Buchwald, In der Bohnheck, Herrengarten“ 5. Änderung OT Oberjosbach
• Ö14Prolongation von Krediten im Haushaltsjahr 2016
• Ö15Prolongation von Krediten im Haushaltsjahr 2016
• Ö16Prolongation von Krediten im Haushaltsjahr 2016
• Ö17Jahresabschluss zum 31.12.2015; hier: Genehmigung von Budgetüberschreitungen und Bewilligung von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
• Ö18Überörtliche Prüfung kommunaler Körperschaften
• Ö19Brandschutz; hier: Bedarfs- und Entwicklungsplan der Gemeinde Niedernhausen
• Ö20Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 20/2014 „Wildpark“ 4. Änderung OT Engenhahn
• Ö21Darlehen aus Abteilung C des Hessischen Investitionsfonds
• Ö22Belegungszahlen in den Kindertageseinrichtungen Niedernhausen
• Ö23Weg durch den Spielplatz "Am Hammergrund"
• ÖTagesordnung II
• Ö24Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes im Bereich Wiesbadener Straße/Feldbergblick und 14. Änderung des Flächennutzungsplanes OT Niedernhausen
• Ö25Grillplatz Königshofen Grillplatzsatzung
• Ö26Ausweisung von möglichen Flächen für den Bau von bezahlbarem Wohnraum
• Ö27Neues Nutzungskonzept für das "Kiosk am Rathaus (Eiscafé)" und den Parkplatz hinter dem Rathaus
• Ö28Weiterführung der Sanierung der Autalhalle bis 2018
• Ö29Park&Ride-Platz am Bahnhof Niedernhausen; hier: Ausweitung der Parkkapazität
• Ö30Spiel- und Bolzplatz Am Dachsbau; Messung der elektromagnetischen Felder
• Ö31Energie-Erzeugungsgesellschaft im Rheingau-Taunus-Kreis; hier: endgültige Fassung der Anstaltssatzung