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Wahlausschuss in Niedernhausen stellt Wahlergebnis fest - OLN-Fraktion erhebt Einspruch

Der Niedernhausener Wahlausschuss zur Kommunalwahl hat in seiner Sitzung nach der Stimmauszählung das Ergebnis der Wahlen zu Gemeindevertretung, Ortsbeiräten und Ausländerbeiratswahl festgestellt. Das berichtet der Niedernhausener Wahlleiter Steffen Lauber im Anschluss der Entscheidung.

In seinem umfassenden Bericht an das Gremium bestätigte Lauber unter anderem das Wahlergebnis und die Sitzverteilung für die zukünftige Gemeindevertretung, wie es am Wahlabend und bei der Auszählung in den Tagen danach durch die Wahlvorstände ausgezählt worden war. Intensiv ging der Wahlleiter auch auf die relativ hohe Zahl an ungültigen Stimmzetteln bei der Gemeindewahl ein. Insgesamt, so Lauber, seien 573 Stimmzettel für ungültig erklärt worden, darunter 345, die als „Muster“ gekennzeichnet gewesen seien. Die Rechtslage sei hier auch nach Rücksprache mit der Landeswahlleitung eindeutig. Die Zettel seien für ungültig zu erklären. „Niemanden ärgert dies mehr als mich selbst und die Kolleginnen im Wahlamt“, so Lauber.
 
Der Wahlausschuss besprach in der Folge konkrete Maßnahmen, um die Gefahr einer ungültigen Stimmabgabe durch Musterstimmzettel bei zukünftigen Kommunalwahlen zu verringern. Der Wahlleiter präsentierte dabei Vorschläge für einen deutlicheren und farbigen Aufdruck auf Vor- und Rückseite des Zettels sowie eine Prüfung, ob auch farblich sowie beim Format Änderungen möglich seien.
 
Unterdessen hatte bereits vor der Sitzung die OLN-Fraktion durch ihren Vorsitzenden Martin Oehler Einspruch und Beschwerde zu Vorfällen und Begebenheiten und gegen das Ergebnis der Kommunalwahl eingereicht. Wahlleiter Lauber bestätigte den Eingang des umfangreichen Schreibens und sagte eine gründliche Prüfung zu.

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