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Kommunalwahl 2021

Am 14. März 2021 fanden in Hessen die Kommunalwahlen statt. Hier haben wir die Ergebnisse für Sie:

Gemeindevertretung

Ortsbeiräte

Ausländerbeirat

Kreistagswahl

Kommunalwahl 2021: Wahlausschuss in Niedernhausen stellt Wahlergebnis fest – OLN-Fraktion erhebt Einspruch

Der Niedernhausener Wahlausschuss zur Kommunalwahl hat in seiner Sitzung nach der Stimmauszählung das Ergebnis der Wahlen zu Gemeindevertretung, Ortsbeiräten und Ausländerbeiratswahl festgestellt. Das berichtet der Niedernhausener Wahlleiter Steffen Lauber im Anschluss der Entscheidung.

In seinem umfassenden Bericht an das Gremium bestätigte Lauber unter anderem das Wahlergebnis und die Sitzverteilung für die zukünftige Gemeindevertretung, wie es am Wahlabend und bei der Auszählung in den Tagen danach durch die Wahlvorstände ausgezählt worden war. Intensiv ging der Wahlleiter auch auf die relativ hohe Zahl an ungültigen Stimmzetteln bei der Gemeindewahl ein. Insgesamt, so Lauber, seien 573 Stimmzettel für ungültig erklärt worden, darunter 345, die als „Muster“ gekennzeichnet gewesen seien. Die Rechtslage sei hier auch nach Rücksprache mit der Landeswahlleitung eindeutig. Die Zettel seien für ungültig zu erklären. „Niemanden ärgert dies mehr als mich selbst und die Kolleginnen im Wahlamt“, so Lauber.

Der Wahlausschuss besprach in der Folge konkrete Maßnahmen, um die Gefahr einer ungültigen Stimmabgabe durch Musterstimmzettel bei zukünftigen Kommunalwahlen zu verringern. Der Wahlleiter präsentierte dabei Vorschläge für einen deutlicheren und farbigen Aufdruck auf Vor- und Rückseite des Zettels sowie eine Prüfung, ob auch farblich sowie beim Format Änderungen möglich seien.

Unterdessen hatte bereits vor der Sitzung die OLN-Fraktion durch ihren Vorsitzenden Martin Oehler Einspruch und Beschwerde zu Vorfällen und Begebenheiten und gegen das Ergebnis der Kommunalwahl eingereicht. Wahlleiter Lauber bestätigte den Eingang des umfangreichen Schreibens und sagte eine gründliche Prüfung zu.

Kommunalwahl 2021

Stellungnahme des Gemeindewahlleiters Steffen Lauber:

Nach dem Feststehen des vorläufigen Endergebnisses der Wahl zur Gemeindevertretung kann ich bestätigen, dass über 8% der Stimmzettel durch die Wahlvorstände für ungültig erklärt wurden. Bei einer stichprobenartigen Sichtung meinerseits konnte ich feststellen, dass dies auch in einer Vielzahl von –per Briefwahl-abgegebenen Musterstimmzetteln zu liegen scheint. Wir nehmen dies sehr ernst und prüfen den Sachverhalt sowie die Rechtslage genau und werden das Thema selbstverständlich im Wahlausschuss behandeln. Von einem „Stimmzettel-Gate“ kann überhaupt keine Rede sein. Der Vorgang wird offiziell und gemäß der wahlrechtlichen Vorschriften bearbeitet.

 

Zum Hintergrund:

Grundsätzlich erhalten bei der Kommunalwahl alle Wahlberechtigten vorab Musterstimmzettel durch die Kommunen zugesandt.

Im Vorfeld des Wahltages wurden dann zwar einige Wahlberechtigte beim Wahlamt mit dem Vortrag vorstellig, sie hätten durch die Gemeinde mit den Briefwahlunterlagen einen weiteren Musterstimmzettel zugeschickt bekommen. Diese Personen erhielten dann einen neuen Originalstimmzettel.

Es war aber mitnichten so, dass es sich hier um hunderte Personen gehandelt hätte.

Gleichwohl wurde schon nach der ersten Mitteilung sofort durch die Mitarbeitenden des Wahlamts überprüft, ob eine Vermischung der in der Gemeinde klar getrennt aufbewahrten Muster mit den Originalen erfolgt war. Dabei wurde keine Vermischung festgestellt.

Sodann wurden alle verbliebenen Muster- und Originalstimmzettel gezählt, um Hinweise auf eine flächendeckende fehlerhafte Ausgabe von Musterstimmzetteln zu finden. Doch auch hierbei ergaben sich keine Ansätze für einen Versand von Briewahlunterlagen mit Musterstimmzetteln. Insofern überrascht uns die nun festgestellte hohe Zahl an ungültigen Stimmzetteln sehr. Selbstverständlich wurde der Kreiswahlleiter von mir über den Vorgang informiert.

Europawahl 2019 - Gesamtergebnis der Gemeinde Niedernhausen

Hier findet man das Gesamtergebnis der Europawahl 2019 aus Niedernhausen.

Weitere Einzelheiten finden Sie hier.

Vorläufiges Endergebnis Bundestagswahl 2017 Niedernhausen

Ergebnisse der Landratswahl vom 05.02.2017

Hier gelangen Sie zu den Ergebnissen der Landratswahl vom 05.02.2017.

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